Baden-Württemberg: Zustrom minderjähriger Flüchtlinge ebbt nicht ab

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Immer mehr unbegleitete minderjährige Ausländer kommen nach Baden-Württemberg. Und nach wie vor geben einige von ihnen eine falsche Altersangabe an. Das wird im Zweifel überprüft und häufig bemerkt.

Stuttgart - Seit Jahresanfang und bis zum 13. Oktober sind 3642 junge unbegleitete Ausländer aus verschiedenen Konfliktstaaten in Baden-Württemberg eingereist. Sie kommen vor allem aus Afghanistan, es folgen mit wesentlich geringeren Zahlen Menschen aus Syrien, Guinea, der Ukraine und der Türkei, wie aus einer AfD-Anfrage an das Sozialministerium hervorgeht. Insgesamt lebten zum gleichen Stichtag 4997 minderjährige Ausländer - meist Jungs - in Baden-Württemberg.

Immer wieder kommt es auch vor, dass junge Unbegleitete bei der Angabe ihres Alters schwindeln. Das zentrale Verfahren zur Altersfeststellung der jungen Leute ging Anfang März 2020 in Baden-Württemberg in den Regelbetrieb. An der Uniklinik Heidelberg wurden im laufenden Jahr bis zum 21. September 2023 insgesamt 87 junge Menschen untersucht - 42 von ihnen wurde Volljährigkeit bescheinigt.

Sobald Zweifel über das Alter des Ausländers bestehen, werden zum Beispiel ärztliche und gerichtsmedizinische Untersuchungen zur Altersfeststellung eingeleitet. Auch Röntgenuntersuchungen werden veranlasst. Weigert sich ein unbegleiteter minderjähriger Ausländer, an den Untersuchungen mitzuwirken, können die Ausländerbehörden ärztliche Maßnahmen zur Altersfeststellung anordnen und durchsetzen.

Bei der Ankündigung der Eckpunkte für die Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Jahr 2018 hatte Innenminister Thomas Strobl gesagt, Ermittlungen des Landeskriminalamts in Mannheim im Jahr 2018 hätten ergeben, dass von 20 straffälligen angeblichen minderjährigen Ausländern 19 falsche Angaben zum Alter gemacht hatten. Ihr tatsächliches Alter habe bei zwischen 18 und 28 Jahren gelegen.

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