Als der Kanzler die Deutschen um Vertrauen bittet

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Leopard-Debatte im Bundestag: Als der Kanzler die Deutschen um Vertrauen bittet

Die Kanzlerperspektive wird in seinen folgenden Antworten sehr auf die deutsche Befindlichkeit gerichtet sein. "Wenn wir ihren Ratschlägen folgen würden, wäre das eine Gefahr für die Sicherheit Deutschlands", entgegnet Scholz auf eine Frage des CDU-Verteidigungsexperten Jürgen Hardt. "Es wäre ein schlimmer Fehler", so Scholz, "in dieser Frage alleine voranzugehen, alleine zu marschieren".

Hardt allerdings hat sich am Prinzip, Alleingänge zu vermeiden, in seiner Frage gar nicht gerieben. Im Gegenteil: Er bemängelt den internationalen Streit auf offener Bühne mit Regierungen aus dem Baltikum, den Scholz aus CDU-Sicht durch sein Zaudern verantwortet hat.

Es ist dasselbe Narrativ, das Scholz bereits seit elf Monaten für jede Entscheidung über Waffenlieferungen bemüht, die aus einer Kehrtwende der eigenen Politik heraus resultiert: Bis unmittelbar zur Entscheidung schwere Waffen zu liefern, lehnt man schwere Waffen ab. Bis fast unmittelbar zum Beschluss, der Ukraine mit Marder-Panzern zu helfen, proklamiert man Panzerlieferungen als keine Option.

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