Die Union beobachtet die Energiepolitik der Bundesregierung mit einer Mischung aus Vergnügtheit und Besorgnis. Alexander Dobrindt nennt Habeck das 'personifizierte Gasumlagen-Wirrwarr'.
des Energiemarktes nicht getroffen hat. Das rächt sich jetzt. Möglicherweise werden weitere Unternehmen gestützt oder verstaatlicht werden müssen. Die Weigerung, die Kernkraftwerke weiterlaufen zu lassen, destabilisiert den Energiemarkt. Die Weigerung, die Gaspreise im Großhandel zu deckeln, destabilisiert den Energiemarkt. Und die Verweigerung, die Gaspreise für den Grundbedarf bei den Bürgern zu deckeln, verunsichert den Markt obendrein.
Wir brauchen ein neues Marktdesign und dazu muss aus der Strompreisbildung der Gaspreis herausgenommen und der Großhandelspreis begrenzt werden.Für Privathaushalte wäre es denkbar, 75 Prozent des bisherigen Gasbezugs mit einem Bürger-Basispreis zu deckeln. Darüber hinausgehend müsste der volle Gaspreis bezahlt werden. Damit bleibt der Anreiz zum Energiesparen erhalten, aber Wärme eben auch bezahlbar.
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